Jens Hilger

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Rechtsanwalt Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

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Anm. zu BPatG, Benutzungsnachweis erfordert Differenzierung nach Dienstleistungsgruppen, GRUR-Prax 2017, 462
Anm. zu OLG Frankfurt a.M., Wissenschaftlicher Beitrag ist keine geschäftliche Handlung, GRUR-Prax 2017, 361
Anm. zu BGH, EuGH-Vorlage zur nachträglichen Feststellung einer Markenungültigkeit, GRUR-Prax 2017, 162
Anm. zu KG, Entscheidung im Verfügungsverfahren bindet Schadensersatzgericht nicht, GRUR-Prax 2016, 271
Anm. zu BGH, Angabe von teilnehmenden Franchisenehmern in Printwerbung, GRUR-Prax 2016, 132
Anm. zu BGH, Service-Entgelt ist Teil des Gesamtpreises einer Kreuzfahrt, GRUR-Prax 2015, 490
Anm. zu OLG Frankfurt a.M., Servicepauschale ist bei Werbung für Kreuzfahrt als Teil des Gesamtpreises anzugeben, GRUR-Prax 2015, 445
Anm. zu OLG Frankfurt a.M., Zulässige Kennzeichenbenutzung im Verbandsnamen, GRUR-Prax 2015, 281
Anm. zu BGH, Unzulässige Empfehlung bei vorformuliertem Mitwirkungswunsch, GRUR-Prax 2015, 93
Anm. zu BGH, Kennzeichnungsgewohnheiten für Unterscheidungskraft beachtlich, GRUR-Prax 2014, 522
Anm. zu EuGH, Auch teilweise Wandlung zur gebräuchlichen Bezeichnung rechtfertigt Verfall, GRUR-Prax 2014, 124
Anm. zu EuGH, Gedankliche Verknüpfung begründet für sich keine Beeinträchtigung, GRUR-Prax 2013, 534
Anm. zu BGH, Hörgeräteakustik-Meister darf zwei Betriebe leiten, GRUR-Prax 2013, 412
Anm. zu EuG, Keine Waren-/Dienstleistungsähnlichkeit bei unterschiedlichen Abnehmern, GRUR-Prax 2013, 268
Anm. zu BGH, Lieferdienst muss für Waren in Fertigpackungen Grundpreis angeben – "Traum-Kombi", GRUR-Prax 2013, 20
Anm. zu EuGH, Inanspruchnahme eines Gewinns darf beim Verbraucher keine Kosten verursachen, GRUR-Prax 2012, 538
Anm. zu EuGH, Beschwerdeberechtigung ist während der Frist zur Beschwerdebegründung eigenständig nachzuweisen – "R 10", GRUR-Prax 2012, 83
Anm. zu EuG, Wiedereinsetzung bei versäumter Verlängerung einer Markeneintragung, GRUR-Prax 2012, 269 Von der "Venen-Liga" bis zum "Institut der Norddeutschen Wirtschaft" – Markenmäßige Schutzfähigkeit typischer Verbandsnamen, GRUR-Prax 2011, 99 ff.
Anm. zu LG Hamburg, Keine Sitten- und Kartellrechtswidrigkeit eines langfristigen exklusiven Markennießbrauchs nach Gesamtwürdigung, GWR 2011, 292
Anm. zu OLG Nürnberg, Keine privilegierte Benutzung von Kennzeichen zur Beschreibung der grafischen Aufmachung einer Verpackung, GRUR-Prax 2011, 170
Anm. zu EuG, Eidesstattliche Versicherung ist für Benutzungsnachweis im Verfallsverfahren durch weitere Beweismittel zu stützen, GRUR-Prax 2011, 445
Anm. zu BPatG, "Kloster Beuerberger Naturkraft" für alkoholische Getränke unterscheidungskräftig und nicht freihaltungsbedürftig, GRUR-Prax 2011, 553

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